Der Newsletter "UPLink" ist Produkt des Rahmenvertrags "IF-Bund - Innovative Fernerkundung für die Bundesverwaltung" zwischen dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) und dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI). Beide Institutionen erarbeiten gemeinsam redaktionell den Inhalt des UPLinks.

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten als Leser des Newsletters wird sehr ernst genommen.  Gern informiert Sie das BMI über die Erhebung personenbezogener Daten bei der Nutzung des Newsletter-Angebots "UPLink".

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten

Verantwortlicher gemäß Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 7 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist das

Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)
Referat für Geoinformationswesen (H III 5) 
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Tel: +49 (0)30 18 681-0
E-Mail: poststelle@bmi.bund.de
DE-Mail: poststelle@bmi-bund.de-mail.de

Bei Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die/den Datenschutzbeauftragte/n im BMI:

Beauftragte/r für den Datenschutz
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Deutschland
Tel: +49 (0)30 18 681-0
E-Mail: bds@bmi.bund.de

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Verwendung

a) Versand aufgrund der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben

Der Newsletter wird an zuständige Funktionsträger bzw. Organisationseinheiten der öffentlichen Verwaltung zwecks Wahrnehmung öffentlichen Aufgaben versandt. Mitglieder bestimmter Gremien erhalten den UPLink zur Durchführung Ihres Mandats. Hierzu ist es erforderlich, dass Ihre personenbezogenen Daten zur Durchführung des Newsletter-Versands (Bereitstellung des Erzeugnisses) nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO verarbeitet werden. Dies geschieht im öffentlichen Interesse.

Zum Versand des Newsletters werden folgende personenbezogenen Daten verarbeitet:

• Name
• Vorname
• Dienstliche bzw. Funktions- E-Mail-Adresse

Diese Daten sind erforderlich, um den Newsletter zu versenden. Soweit die vorgenannten Daten nicht vorliegen, kann eine Bearbeitung nicht erfolgen. Nach Ende der Zuständigkeit und nach entsprechender Mitteilung an poststelle@bmi.bund.de werden Ihre personenbezogenen Daten aus dem Verteiler gelöscht.

b.) Beim Abschluss und der Durchführung eines Abonnements

Um ein Abonnement für den Newsletter UPLink abzuschließen, ist es erforderlich, dass Sie Ihre personenbezogenen Daten zur Durchführung des Newsletter-Versands (Bereitstellung des Erzeugnisses) nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO zur Verfügung stellen. Dies geschieht auf der Grundlage einer Einwilligung.

Zur Bearbeitung Ihres Abonnement-Wunsches sind folgende personenbezogenen Daten anzugeben:

• Name
• Vorname
• E-Mail-Adresse

Diese Daten sind erforderlich, um Ihre Bestellung zu bearbeiten und den Newsletter zu versenden. Soweit die vorgenannten Daten nicht vorliegen, kann eine Bearbeitung nicht erfolgen. Mit der Beendigung des Abonnements werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht.

c) Beendigung eines Abonnements

Zur Beendigung Ihres Abonnements senden Sie bitte eine E-Mail an poststelle@bmi.bund.de oder Sie nutzen diese „An- und Abmelde-Funktion“. Ihr Abonnement wird hierauf beendet und Ihre personenbezogenen Daten aus dem Verteiler gelöscht.

d) Bei der Kontaktaufnahme mit dem BMI per E-Mail oder Brief

Die Kontaktaufnahme mit dem BMI per E-Mail ist über die zentrale E-Mail-Adresse des BMI möglich: poststelle@bmi.bund.de. Die an die zentralen Adressen gesandten und in der für die zentrale Nachrichtenverteilung zuständigen Organisationseinheit gespeicherten personenbezogenen Daten werden nach der Weiterleitung an die zuständigen Organisationseinheiten des BMI nach einem Jahr gelöscht.

In den Organisationseinheiten werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail- bzw. die Postadresse, sowie die in der E-Mail bzw. dem Brief enthaltenen Informationen (inklusive ggf. von Ihnen übermittelter personenbezogener Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Diese Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

3. Voraussetzungsloser Zugang

Der Newsletter UPLink wird unabhängig von einem Abonnement hier im Internet zur Verfügung gestellt.

4. Weitere Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 (Bundesdatenschutzgesetz) BDSG. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.

Wir sind auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 5 des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz) zur Speicherung von Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMI und der Kommunikationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMI protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen zum Beispiel zum Anlegen von Nutzerprofilen erfolgt durch das BMI nicht.

5. Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Verarbeitung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

6. Minderjährigenschutz

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

7. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem BMI folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
  Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
• Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
  Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
• Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
  Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
  Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.
• Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und bzw. oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
  Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen rechtfertigt ist. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
  Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
• Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 7 Abs. 3 DSGVO
  Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter den unter Ziffer 1 genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn, Telefon: +49 (0)228 997799-0, www.bfdi.bund.de, zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch jederzeit an die/den oben genannte/n Datenschutzbeauftragte/n im BMI wenden.